Ortsrecht
Regeln & Rechte: Das Ortsrecht unserer Stadt im Überblick
Die wichtigsten Satzungen, Richtlinien und Verordnungen der Stadt Eppingen finden Sie auf dieser Seite. Bitte beachten Sie, dass rechtliche Gültigkeit ausschließlich die im Eppinger Stadtanzeiger öffentlich bekannt gemachte Fassung hat.
Satzungen der Stadt Eppingen
- § 2b UStG-Anpassungssatzung - Inkrafttreten: 01.01.2023 (PDF-Dokument, 511,48 KB, 11.02.2025)
- Archivordnung - Inkrafttreten: 02.06.2012 (PDF-Dokument, 658,38 KB, 11.02.2025)
- Büchereisatzung - Inkrafttreten 01.07.2015 (PDF-Dokument, 513,13 KB, 27.06.2025)
- Ehrenordnung - Inkrafttreten: 21.11.2023 (PDF-Dokument, 373,17 KB, 11.02.2025)
- Entschädigungssatzung - Inkrafttreten 01.11.2024 (PDF-Dokument, 516,41 KB, 11.02.2025)
- Feuerwehrsatzung ab 01.01.2022 (PDF-Dokument, 278,49 KB, 14.01.2026)
- Feuerwehrentschädigungssatzung ab 01.01.2022 (PDF-Dokument, 194,17 KB, 14.04.2025)
- Feuerwehrkostenersatzsatzung ab 01.01.2022 (PDF-Dokument, 402,57 KB, 11.02.2025) (PDF-Dokument, 196,30 KB, 14.04.2025)
- Friedhofssatzung - Inkrafttreten: 01.01.2021 (PDF-Dokument, 599,96 KB, 11.02.2025)
- Geschäftsordnung für den Gemeinderat - Inkrafttreten: 01.05.2026 (PDF-Dokument, 851,25 KB, 11.05.2026)
- Hauptsatzung - Inkrafttreten 01.01.2026 (PDF-Dokument, 503,83 KB, 17.12.2025)
- Hebesatzsatzung Grund-und Gewerbesteuer - Inkrafttreten 01.01.2025 (PDF-Dokument, 351,98 KB, 26.06.2025)
- Hundesteuersatzung - Inkafttreten: 01.01.2022 (PDF-Dokument, 522,64 KB, 11.02.2025)
- Jagdgenosschenschaftssatzung Eppingen / Adelshofen / Elsenz / Mühlbach / Richen / Rohrbach (PDF-Dokument, 355,72 KB, 17.02.2026)
- Jagdgenosschenschaftssatzung Kleingartach (PDF-Dokument, 354,14 KB, 17.02.2026)
- Kindertagesstättensatzung - Inkrafttreten 01.09.2026 (PDF-Dokument, 967,14 KB, 13.07.2026)
- Kindertagesstättensatzung - Inkrafttreten 01.09.2025 (PDF-Dokument, 928,76 KB, 28.08.2025)
- Nutzungssatzung Eppinger Schulhügel - Inkrafttreten 01.01.2008 (PDF-Dokument, 522,17 KB, 15.04.2025)
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften (Obdachlosensatzung) vom 15. Juni 2021 (Inkrafttreten ab 1. Juli 2021) (PDF-Dokument, 413,20 KB, 15.04.2025)
- Öffentliche Bekanntmachung; Satzung über die Form - Inkrafttreten: 01.05.2013 (PDF-Dokument, 370,27 KB, 15.04.2025)
- Parkgebührensatzung Inkrafttreten: 01.07.2023 (PDF-Dokument, 345,44 KB, 15.04.2025)
- Polizeiliche Umwelt-Verordnung - Inkrafttreten: 01.05.2021 (PDF-Dokument, 397,85 KB, 14.04.2025)
- Rechnungsprüfungsordnung (Stand: 01.10.2021) (PDF-Dokument, 584,09 KB, 15.04.2025)
- Streupflichtsatzung - Inkrafttreten_ 01.01.1990 (PDF-Dokument, 345,43 KB, 14.04.2025)
- Sondernutzungsgebührensatzung - Inkraftttreten: 01.07.2023 (PDF-Dokument, 366,60 KB, 14.04.2025) (PDF-Dokument, 371,66 KB, 15.04.2025)
- Vereinsförderrichtlinien - Inkrafttreten: 01.01.2016 (PDF-Dokument, 739,50 KB, 17.12.2025)
- Vergnügungssteuersatzung - Inkafttreten: 01.01.2017 (PDF-Dokument, 518,54 KB, 11.02.2025)
- Verwaltungsgebührensatzung - Inkrafttreten: 01.04.2026 (PDF-Dokument, 458,20 KB, 02.04.2026)
- Vorkaufsrechtssatzung "Burgberg" - Inkrafttreten: 01.10.2021 (PDF-Dokument, 445,52 KB, 27.06.2025)
- Vorkaufsrechtssatzung "Kohlplattenweg" - Inkrafttreten: 01.10.2021 (PDF-Dokument, 461,13 KB, 27.06.2025)
- Vorkaufsrechtssatzung „Lerchenberg" - Inkrafttreten: 01.10.2021 (PDF-Dokument, 445,40 KB, 27.06.2025)
- Vorkaufsrechtssatzung „Ortsmitte Rohrbach“ - Inkrafttreten: 28.02.2022 (PDF-Dokument, 461,08 KB, 27.06.2025)
- Vorkaufsrechtssatzung „Willensberg“ - Mühlbach - Inkrafttreten: 01.10.2021 (PDF-Dokument, 446,26 KB, 27.06.2025)
- Vorkaufsrechtssatzung „Wolfer" - Adelshofen - Inkrafttreten: 01.10.2021 (PDF-Dokument, 446,60 KB, 27.06.2025)
- Wohnmobilstellplatzsatzung - Inkafttreten: 01.01.2026 (PDF-Dokument, 535,32 KB, 18.06.2026)
Satzungen des städtischen Eigenbetriebs Stadtentwässerung Eppingen
Satzungen des städtischen Eigenbetriebs Energie- und Verkehrsbetriebe Eppingen
Bebauungspläne & Gestaltungssatzungen finden Sie bei der Abteilung Stadtplanung.
Aus der Sitzung des Technischen Ausschusses am 8. Juli
Erstelldatum15.07.2025
Sanierung der Ludwig-Zorn-Straße und der Katharinenstraße in Eppingen
Der Technische Ausschuss hat nach einer vorhergehenden Ortsbesichtigung den Aus-bauumfang zur Sanierung der Ludwig-Zorn-Straße und der Katharinenstraße in Eppin-gen festgelegt und die Verwaltung mit den weiteren Planungsschritten beauftragt. Die Mehrzweckhalle im Rot wurde in den letzten Jahren erfolgreich saniert und der Wohnungsbau auf dem Flurstück-Nummer 386 ist nahezu fertiggestellt. Entlang diesem Grundstück wird nun der Gehweg hergestellt und die Fahrbahnhöhe angeglichen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf circa 150.000 Euro. Ebenfalls wird der Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite am Eingang zur Turnhalle und an der Außenkurve der Straße ertüchtigt. In der Katharinenstraße wurde 2024 der Gesundheitscampus eingeweiht. In einem ersten Bauabschnitt werden der Kreuzungsbereich in der Brettener Straße und die Höhenunterschiede der Belags- und Bordsteinoberkante im Bereich der Parkierung beziehungsweise Zufahrten zum Gesundheitscampus optimiert. Sowohl die Ludwig-Zorn-Straße als auch die Katharinenstraße sind lediglich mit einer dünnen Asphalt-schicht auf einem Unterbau aus gestellten Steinen überzogen. Es ist kein regelkonformer Straßenaufbau vorhanden, jeder Eingriff in den Straßenkörper schwächt das Grundgefüge nachhaltig.
Vergabe der Planungsleistungen für die Erschließung des Baugebiets Burgberg in Richen
Der Technische Ausschuss erteilte den Auftrag für die Planungsleistungen zur Erschließung des Baugebiets Burgberg in Richen an das Büro kp engineering GbR aus Schwäbisch Hall für rund 170.600 Euro. Die Leistungen umfassen die Ausführungsplanung, Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe, die Bauleitung und örtliche Bauüberwachung sowie die Dokumentation und Mängelbeseitigung. Die kalkulierten Planungsleistungen liegen über dem Schwellenwert von 221.000 Euro netto, so dass eine europaweite Ausschreibung erforderlich war. Diese Ausschreibung wurde im sogenannten offenen Verfahren ohne vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Insgesamt lagen zum Submissionstermin sieben Angebote vor.
Vergabe der Ladestationen am Parkplatz Heilbronner Straße
Die Parkplätze in der Heilbronner Straße werden mit einer Fotovoltaikanlage überdacht. Der Technische Ausschuss erteilte in seiner öffentlichen Sitzung am 8. Juli den Auftrag für die Lieferung und Montage der Ladestationen an die Firma Resys Regenerative Energiesysteme GmbH aus Gondelsheim zum Angebotspreis von netto 176.500. Die Arbeiten sollen bis Ende des Jahres ausgeführt werden. Die Gesamtkosten für die Überdachung belaufen sich auf rund 700.000 Euro netto. Gefördert wird das Projekt mit rund 456.000 Euro netto aus dem Landes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz LGVFG. An der öffentlichen Ausschreibung beteiligten sich elf Bieter.
Sanierung der Geh- und Parkplatzfläche in der Narzissenstraße in Adelshofen
Im Zuge der Straßen- und Feldwegeunterhaltung wird auch die Narzissenstraße in Adelshofen saniert. Der Technische Ausschuss vergab den Auftrag für die Straßenbauarbeiten an die Firma Reimold aus Gemmingen auf der Grundlage des Angebots in Höhe von 104.000 Euro. Die Arbeiten werden im Juli und August durchgeführt. An der öffentlichen Ausschreibung beteiligten sich für vier Unternehmen.
Schlussabrechnung für die Brandschutzmaßnahmen an der Realschule, Gymnasium, Hellbergschule und Schmiedgrundhalle
Aufgrund der Brandverhütungsschau, die regelmäßig alle fünf Jahre durchzuführen ist, wurden verschiedene Anforderungen an die Gebäude der Realschule, dem Hartmanni-Gymnasium, der Hellbergschule und der Schmiedgrundhalle gestellt. Die abzuarbeiten-den Themen bestehen aus rund 150 Punkten. Die großen baulichen Maßnahmen an den Gebäuden wurden durch die Hochbauabteilung bearbeitet und abgeschlossen. Die Schlussabrechnung der Brandschutzmaßnahmen beläuft sich auf insgesamt 161.700 Eu-ro brutto. Im Einzelnen betreffend dies nachfolgende Maßnahmen:
Realschule (ca. 81.000 Euro)
- Ertüchtigung Brandschutzwand Flur zu Kopierraum im 1. OG
- Einbau 2 T30/RS-Brandschutztüren
- Einbau 2 TRS-Rauchschutztüren
- Anpassung Flucht und Rettungswegpläne
- Neugestaltung der Wand am Rektorat mit dem Schullogo im Innenbereich der Selma-Rosenfeld-Realschule
Gymnasium (ca. 35.800 Euro)
- Ertüchtigung bzw. Schließen der Verglasung vom ehem. Kunstraum in die Aula
- Einbau 2 T30 Türen im ehem. Kunstraum
Gymnasium/ Schmiedgrundhalle (ca. 11.800 Euro)
- Ersetzen der vorh. Trennung am Übergang durch Brandschutzwand
- Ersetzen vorh. Tür am Übergang durch T30 Tür
Schmiedgrundhalle (ca. 3.200 Euro)
- Schließen der Verglasungen vom Zuschauerraum zu den Treppenabgängen in die Halle
Hellbergschule (ca. 41.600 Euro)
In der Hellbergschule wurden Mängel für das Haus 1 entdeckt, die mit dem derzeit befindlichen Anbau behoben werden. In Haus 5 wurde als Hauptmaßnahme die vertiefte Aula eingeebnet und die unschönen Geländer entfernt. Außerdem wurde die Decke weiß gestrichen, was den Raum insgesamt freundlicher macht. Auch die Wände wurden von Bildern bereinigt und insgesamt überarbeitet. Es steht nun noch die Ertüchtigung des Treppengeländers aus.


