Der Gemeinderat der Stadt Eppingen

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde.
Er legt nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Durch die Hauptsatzung hat der Gemeinderat folgende beschließende und beratende Ausschüsse gebildet und ihnen bestimmte Angelegenheiten zur dauernden Erledigung übertragen:

Die Amtszeit des Gemeinderates dauert fünf Jahre. In der Großen Kreisstadt Eppingen wird der Gemeinderat in unechter Teilortwahl gewählt.

Geschäftsordnung des Gemeinderats (pdf)

Aktuelles vom Gemeinderat

  • Haushaltsplan 2019 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe verabschiedet

    Mit den Stellungnahmen der Fraktionssprecher Klaus Scherer (CDU), Hartmut Kächele (SPD), Jörg Haueisen (FBW) und Peter Wieser (B90/Grüne) hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Dezember einstimmig den Haushaltsplan der Stadt Eppingen 2019 und der städtischen Eigenbetriebe Stadtentwässerung, Energie- und Verkehrsbetriebe sowie Gartenschau verabschiedet. Am Ende des Haushaltsjahres 2019 liegt der Schuldenstand der Stadt voraussichtlich bei 3,4 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 150 Euro ohne Eigenbetriebe. Für den Gesamtkonzern Stadt Eppingen errechnet sich der Schuldenstand mit 23,4 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.085 Euro. Die Eckdaten des Haushalts 2019 sehen wie folgt aus:

     

    Ergebnishaushalt

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  • Weiterentwicklung des Kinderhauses Jakob und Elisabeth Dörr und Hellberg in Eppingen

    Das Kinderhaus Jakob und Elisabeth Dörr und Hellberg bietet 158 Betreuungsplätze im Krippen- und Kindergartenalter. Es ist damit die größte Kindertageseinrichtung in Eppingen. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 13. März, aufgrund des Bedarfes eine Regelgruppe in eine Ganztagesgruppe umzuwandeln. Personell ergibt sich ein Mehrbedarf von 0,87 Erzieherstellen. Aktuell liegen zwölf Anmeldungen für einen Ganztagesplatz vor. Die Voraussetzungen für eine Ganztageseinrichtung sind im Haus Hellberg gegeben, wo derzeit auch Betreuungsplätze unbesetzt sind. Gruppenraum, Nebenzimmer und Waschraum weisen die erforderlichen Größen und Vorgaben auf. Das Mittagessen nehmen die Kinder im Haus Jakob und Elisabeth Dörr ein. Im Ganztagsbetrieb ist auch eine Schlafmöglichkeit zu gewährleisten. Hierfür steht ein Nebenzimmer zur Verfügung. Das Kinderhaus hat derzeit folgende Gruppen:
    Haus Elisabeth und Jakob Dörr
    10 Krippenplätze mit 30 Stunden Betreuung (ganztags oder halbtags = GT/HT))
    10 Krippenplätze mit 40 Stunden Betreuung (GT)
    20 Krippenplätze mit 50 Stunden Betreuung (GT)
    20 Kindergartenplätze mit 40 Stunden Betreuung (GT)
    20...mehr