Am Dienstag, 10. September hat sich der neue Gemeinderat der Stadt Eppingen in öffentlicher Sitzung für die Legislaturperiode 2024 – 2029 im Bürgerhaus Schwanen konstituiert. Oberbürgermeister Klaus Holaschke hieß die 19 wiedergewählten und die 14 neu gewählten Gemeinderäte nach der Sommerpause herzlich willkommen.
Begonnen wurde mit der Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeinderats. Hierzu sprachen die 33 Stadträte gemeinsam die Verpflichtungsformel und wurden anschließend per Handschlag von Oberbürgermeister Klaus Holaschke verpflichtet.
In das Gremium wiedergewählt wurden: Rainer Antritter, Dieter Grässle, Steffen Gomer, Jörg Haueisen, Georg Heitlinger, Dr. Tatjana Hilker, Reinhard Ihle, Reinhard Keller, Anna Mairhofer, Michael Mairhofer, Herbert Meixner, Jens Mühling, Andreas Oechsner, Stefan Pretz, Ulrike Stahl, Anton Varga, Melanie Veith, Nico Weißert und Peter Wieser. Neu in den Gemeinderat gewählt wurden: Ralf Baumgärtner, Lothar Falk, Dr. Nadine Feyen, Yvonne Grimm, Dr. Jürgen Hetzler, Thomas Mairhofer, Stefan Meny, Norbert Müller, Jochen Oppolzer, Carmen Probst, Michael Radetzky, Matthias Rebel, Jens Schäfer und Stefan Schlimm.
Mit einer Anzahl von 33 Gemeinderäten ist der Gemeinderat erstmals so groß wie noch nie. Durch 7 Ausgleichsmandate erhöht sich, aufgrund der unechten Teilortswahl, die Sitzzahl von 26 auf 33 Ratsmitglieder. Die 33 Sitze verteilen sich hierbei wie folgt: auf die CDU – Fraktion entfallen neun Sitze, auf die FBW – Fraktion ebenfalls neun Sitze, auf die SPD – Fraktion sechs Sitze und auf die Fraktion B90/Die Grünen drei Sitze. Erstmals sind auch Einzelbewerber und Gruppierungen in den Gemeinderat eingezogen. Auf die FDP entfallen hierbei zwei Sitze und auf die Gruppierung Miteinander für Eppingen ebenfalls zwei Sitze. Michael Radetzky und Norbert Müller sind als Einzelkandidaten Teil des Gemeinderats.
Wahl der drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Im Anschluss an die Verpflichtung stand die Wahl der drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters an. Wie auch in der vergangenen Legislaturperiode wurde Herbert Meixner von der CDU – Fraktion zum ersten Stellvertreter und Jörg Haueisen von der FBW – Fraktion zum zweiten Stellvertreter gewählt. Reinhard Ihle von der SPD – Fraktion wurde zum dritten ehrenamtlichen Stellvertreter gewählt.
Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beschließenden Ausschüsse
Mit der Erhöhung der Anzahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und des Technischen Ausschusses von 16 auf 18 und die damit verbundene Änderung der Hauptsatzung wird sichergestellt, dass jeder Gemeinderat auch in einem der Ausschüsse mitwirken kann. Diese Änderung beschloss der Gemeinderat einstimmig. Im Anschluss konnte über die Besetzung der Ausschüsse abgestimmt werden. Hierzu haben alle Fraktionen und Gruppierungen im Voraus Vorschläge zur Besetzung bei der Verwaltung eingereicht, denen das Gremium ebenso einstimmig zugestimmt hat. Weiter wurden auch die Vorschläge zu den Mitgliedern im Kernstadtausschuss, im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft, im Zweckverband Wasserversorgung „Oberes Elsenztal“, im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH & Co. KG, im Kulturbeirat der Verwaltungsgemeinschaft, im Arbeitskreis Kinder, Jugend und Familie und im Europa Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ einstimmig vom Gremium akzeptiert.
Der Verwaltungsausschuss wird wie folgt besetzt:
Herbert Meixner, Stefan Pretz, Matthias Rebel, Anton Varga, Melanie Veith (alle CDU), Dr. Nadine Feyen, Yvonne Grimm, Jörg Haueisen, Stefan Meny, Jens Mühling (alle FBW), Dr. Jürgen Hetzler, Reinhard Ihle, Jens Schäfer (alle SPD), Peter Wieser, Anna Mairhofer (beide B90/Die Grünen), Georg Heitlinger (FDP), Ralf Baumgärtner (Miteinander für Eppingen), Norbert Müller (Norbert Müller)
Der Technische Ausschuss wird wie folgt besetzt:
Reinhard Keller, Herbert Meixner, Andreas Oechsner, Jochen Oppolzer, Carmen Probst (alle CDU), Rainer Antritter, Lothar Falk, Steffen Gomer, Jörg Haueisen, Nico Weißert (alle FBW), Dieter Gräßle, Michael Mairhofer, Thomas Mairhofer (alle SPD), Peter Wieser, Ulrike Stahl (beide B90/Die Grünen), Stefan Schlimm (FDP), Dr. Tatjana Hilker (Miteinander für Eppingen), Michael Radetzky (Initiative Gemeinderat)
Bestätigung der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter durch den Gemeinderat
Damit die Ortsvorsteher und ihre Stellvertreter rechtskräftig im Amt tätig werden können, müssen sie vom Gemeinderat durch einen Mehrheitsbeschluss im Amt bestätigt werden. Es wurden sowohl die in den konstituierenden Sitzungen der Ortschaftsräte gewählten Ortsvorsteher, als auch ihre Stellvertreter einstimmig vom Gemeinderat bestätigt. Im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode hat sich nur in Mühlbach etwas geändert. Jörg Fundis wurde als Nachfolger von Theo Antritter vom Ortschaftsrat vorgeschlagen und vom Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung in das Amt des Ortsvorstehers gewählt.
Auf Vorschlag der jeweiligen Ortschaftsräte wurden als Ortsvorsteher und Stellvertreter vom Gemeinderat gewählt:
Adelshofen: Steffen Gomer (OV), Conny Harasko (1. Stellv.), Annika Ott (2. Stellv.)
Elsenz: Mike Frank (OV), Armin Renz (1. Stellv.), Steffen Dech (2. Stellv.)
Kleingartach: Andreas Oechsner (OV), Stefanie Waidmann (1. Stellv.), Eckard Rembold (2. Stellv.)
Mühlbach: Jörg Fundis (OV), Uwe Wittwer – Gärttner (1. Stellv.), Stefan Werner (2. Stellv.)
Richen: Giselbert Seitz (OV), Annette Oßwald (1. Stellv.), Dr. Holger Walch (2. Stellv.)
Rohrbach: Hannelore Faber (OV), Georg Heitlinger (1. Stellv.), Klara Schmidt (2. Stellv.)
