Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2018

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 wurde am 7. November mit den Haushaltsreden des Oberbürgermeisters sowie des Stadtkämmerers im Gemeinderat eingebracht. In der gemeinsamen Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses am 8. November wurde das Planwerk vorberaten. Die Verabschiedung ist für den 5. Dezember mit den Stellungnahmen der Fraktionen vorgesehen. Über die Änderungsanträge der Fraktionen beriet der Gemeinderat in der Sitzung am 21. November. Folgende Anträge wurden beraten und beschlossen:

Antrag

Fraktion

Ergebnis

Hochwasserschutzmaßnahmen in Eppingen (50.000 Euro)

CDU

einstimmig angenommen

Abschaffung der Gebühren für Kindergarten und Kinderkrippen für Eltern mit niedrigem(mittlerem Einkommen

SPD

mehrheitlich abgelehnt

Einstieg in den sozialen Wohnungsbau durch die Stadt (Anschubfinanzierung 25.000 Euro)

SPD

mehrheitlich angenommen

Planungsrate zur Sanierung der Adelshofer Straße in Eppingen (50.000 Euro)

FBW

Antrag zurückgezogen

Ökomaßnahmen in den Stadtteilen 2018 bis zur Gartenschau 2021 (100.000 Euro)

Fraktion B90/Grüne

mehrheitlich zugestimmt

 

Die Beratungsunterlagen mit den Begründungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen finden Sie im Ratsinformationssystem auf www.eppingen.de

Internetveröffentlichung: 24.11.2017

Freitag, 24. November 2017 15.58 Uhr