Politik und Gremien

Wissen was los ist. Informieren Sie sich über aktuelle Neuigkeiten, Sitzungstermine, Parteien uvm.
Hier bieten wir Ihnen einen Überblick zum Thema Politik rund um Eppingen.

Aktuelles aus Politik und Gremien in Eppingen

  • Stadtrat Günther Weigel scheidet aus dem Gemeinderat aus

    Stadtrat Günther Weigel aus Mühlbach scheidet zum Jahresende aus dem Gemeinderat aus. Bei der Verabschiedung im Rahmen der letzten Gemeinderatsitzung in diesem Jahr am 12. Dezember würdigte Oberbürgermeister Klaus Holaschke die langjährigen Verdienste von Günther Weigel im Gemeinderat, an der Hellbergschule und in den Vereinen. Seit 1989 und damit seit über 28 Jahren gehört Günther Weigel für die SPD-Fraktion dem Gemeinderat an. Seit 2009 vertritt er die Stadt Eppingen auch im Kreistag Heilbronn und war von 1989 bis 2005 Mitglied im Ortschaftsrat Mühlbach, aus dem er auf eigenen Wunsch ausschied. Beruflich war Günther Weigel 40 Jahre lang als Lehrer an der Hellbergschule Eppingen tätig – davon 25 Jahre lang in der Schulleitung als Rektor und Konrektor. Daneben engagiert er sich seit Jahrzehnten in den Mühlbacher Vereinen. Auf Initiative von Günther Weigel wurde 1999 der Musikverein Jugendorchester Mühlbach gegründet, dem er lange Jahre als Vorsitzender vorstand. In Anerkennung seiner langjährigen Verdienste erhielt Günther Weigel bereits das Seidenwappen der Stadt Eppingen und die Ehrenstele des Gemeindetages Baden-Württemberg. Oberbürgermeister Holaschke...mehr

  • Staukanal im Erlenweg in Eppingen wird ertüchtigt

    Einstimmig hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember den Baubeschluss für die Ertüchtigung der Regenwasserbehandlungsanlage SK 22 im Erlenweg in Eppingen gefasst. Damit kann im nächsten Jahr der Staukanal entlang der Hilsbach von der Hilsbachbrücke in der Rappenauer Straße bis zu den Spitzgärten umgebaut werden. Die Kostenberechnung beläuft sich auf 467.200 Euro. Geplant ist, die bestehende Rohrdrossel durch ein einstellbares Drosselorgan mit konstantem Drosselabfluss zu ersetzen. Außerdem wird für die Entlastungsfälle eine Messeinrichtung eingebaut. Für die neue Drossel, die mit einer Verstopfungserkennung und Störmeldung ausgerüstet ist, muss im Fußweg zwischen den Spitzgärten und der Hilsbach ein neuer Schacht gebaut werden. Im Hinblick auf die Gartenschau 2021 wird das vorhandene Entlastungsbauwerk durch eine leistungsfähigere Grob- und Schwimmstoffrückhaltung in Form eines Feinsiebrechens erneuert. Dieser ist leistungsfähiger als eine ursprünglich geplante Kulissentauchwand. Allerdings entstehen für den Feinsiebrechen Mehrkosten von rund 45.0000 Euro, die im Baubeschluss enthalten sind. Grundsätzlich wäre die Baumaßnahme nach der...mehr

  • Bebauungsplanverfahren für einen Freiflächen-Solarpark in Rohrbach eingeleitet

    Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember förmlich die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens „Sondergebiet Solarpark Eppinger Feld“ beschlossen. Dadurch soll in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Eppingen eine Freiland-Photovoltaikanlage im Bereich der ehemaligen Deponie, etwa 400 Meter östlich von Rohrbach unmittelbar am dort vorbeiführenden Ortsverbindungsweg, errichtet werden. „Dies stellt einen aktiven Beitrag der Stadt zur Weiterentwicklung der erneuerbaren Energiequellen dar“, betont Oberbürgermeister Klaus Holaschke, der gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Eppinger Stadtwerke ist. Das Plangebiet entspricht dem Gelände der ehemaligen Deponie „Eppinger Feld“, die von 1970 bis 1974 betrieben wurde. Die Fläche wird im Kataster der Stadt als Altablagerung geführt und umfasst eine 3,5 bis fünf Meter hohe Geländeauffüllung aus überwiegend Bauschutt, Erdaushub, Hausmüll und hausmüllähnlichen Stoffen. Die Fläche befindet sich im Eigentum der Stadt und wird durch einen Baum- und Strauchbestand umgrenzt. Sie hat eine Größe von ca. 1,9 Hektar. Mit der Einleitung des Verfahrens erfolgt jetzt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der...mehr

  • Landesgesellschaft bwgrün wird Partner der Eppinger Gartenschau

    Eppingen richtet 2021 die Gartenschau aus. Mitveranstalter ist neben der Kommune auch das Land Baden-Württemberg, vertreten durch die Förderungsgesellschaft für die baden-württembergischen Landesgartenschauen bwgrün. Eine Woche nach der Übergabe des Förderbescheides durch Staatssekretärin Friedlinde Gur-Hirsch stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember dem Durchführungsvertrag mit bwgrün zu. „Die Förderungsgesellschaft des Landes bringt ihr Wissen und umfangreiche Erfahrungen im strategischen und operativen Geschäft rund um die Gartenschauen mit ein und ist mit langjährigen Partnern der Grünprojekte vernetzt“, nennt Oberbürgermeister Klaus Holaschke die Bonuspunkte. Ab März unterstützt Tim Rohrer als Mitarbeiter von bwgrün das Gartenschauteam bei der Eppinger Stadtverwaltung – zunächst für einen Tag pro Woche. In den Jahren 2019 bis 2021 wird sich der Arbeitsumfang auf vier Tage pro Woche erhöhen. Für die Personalgestellung und ihre Dienstleistungen erhält die Förderungsgesellschaft eine fixe Vergütung von jährlich 115.200 Euro. Solange der Mitarbeiter von bwgrün nur einen Tag pro Woche in Eppingen sein wird, beläuft sich der Kostenaufwand pro...mehr

  • Stadt vergibt Parkhausbewirtschaftung an einen Dienstleister

    Mit der Fertigstellung des Parkhauses geht die Inbetriebnahme und Freigabe für den öffentlichen Verkehr einher. Der reibungslose Betrieb des Parkhauses ist sehr komplex. Die Abläufe erfolgen weitgehend vollautomatisch oder über Fernsteuerung. Der Gemeinderat beschloss, das Parkhausmanagement für zunächst zwei Jahre an einen externen Dienstleister zu vergeben. Im Servicepaket inbegriffen sind regelmäßige Kontrollgänge mit Sichtreinigung, Service- und Wartungsarbeiten an der Parkierungsanlage sowie an der Sprech- und Videotechnik. Dazu gehört auch die Dauerparkverwaltung einschließlich Abrechnung. Die Betreuung erfolgt rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche. Die Stadt rechnet mit jährlichen Kosten von 25.000 Euro netto. Der Winterdienst erfolgt durch den städtischen Bauhof. Auch die Reinigungsarbeiten im Parkhaus, insbesondere der Toilettenanlage und der Treppenhäuser sowie die Müllentsorgung erfolgt durch das Gebäudemanagement der Stadt.

    Internetveröffentlichung: 24.11.2017

    mehr
  • Neugestaltung des Pausenhofes der Grundschule im Rot

    Mehrheitlich hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 21. November die Neugestaltung des Pausenhofes der Grundschule im Rot in Eppingen beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf rund 410.000 Euro. Der Umbau soll im Frühjahr starten und nach vier Monaten Bauzeit erledigt sein. Nach Fertigstellung des Parkhauses soll der langgehegte Wunsch der Grundschule nach einem neuen Schulhof in Erfüllung gehen. Geplant sind Spielgeräte und Sitzgelegenheiten, eine hölzerne Konstruktion auf der Ostseite, auf der die Kinder klettern, hangeln und spielen können. Insgesamt bleibt die Fläche von rund 770 Quadratmeter für die aktuell 234 Schülerinnen und Schüler erhalten. Mit den vorhandenen Sandsteinen wird zur Wilhelmstraße hin eine neue Mauer gebaut, die zur Auflockerung mit Zaungittern unterbrochen wird. Wieder verwendet wird auch die bestehende Überdachung. Bereits vorgezogen wird die Umgestaltung der Müll- und Lagerlogistik. Die Abgrenzung zur Kaiserstraße hin erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Die ausführlichen Beratungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem auf www.eppingen.de.

    mehr
  • Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2018

    Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 wurde am 7. November mit den Haushaltsreden des Oberbürgermeisters sowie des Stadtkämmerers im Gemeinderat eingebracht. In der gemeinsamen Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses am 8. November wurde das Planwerk vorberaten. Die Verabschiedung ist für den 5. Dezember mit den Stellungnahmen der Fraktionen vorgesehen. Über die Änderungsanträge der Fraktionen beriet der Gemeinderat in der Sitzung am 21. November. Folgende Anträge wurden beraten und beschlossen:

    Antrag

    Fraktion

    Ergebnis