Politik und Gremien

Wissen was los ist. Informieren Sie sich über aktuelle Neuigkeiten, Sitzungstermine, Parteien uvm.
Hier bieten wir Ihnen einen Überblick zum Thema Politik rund um Eppingen.

Aktuelles aus Politik und Gremien in Eppingen

  • Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017

    Ergebnis der Wahlen aus Eppingen

    Termin: Sonntag, 24. September 2017

    Ergebnis der Parteien

    Bundestagswahl 2017 Gesamt

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  • Erschließung des Baugebiets „Dorfwiesen/Herrenäcker II“ in Rohrbach

    Bauplätze kosten 180 beziehungsweise 200 Euro pro Quadratmeter

    In der Erweiterung des Neubaugebietes „Dorfwiesen/Herrenäcker“ in Rohrbach sollen 41 weitere Bauplätze entstehen. Das Neubaugebiet „Dorfwiesen/Herrenäcker II“ zielt auf Interessenten, die den Bau eines freistehenden Einfamilienhauses realisieren möchten. Der Gemeinderat erteilte in der Sitzung am 25. Juli den Auftrag für die Erschließungsarbeiten an die Firma Reimold aus Gemmingen, die mit 1,63 Millionen Euro das günstigste Angebot vorgelegt hatte. Die Vergaben teilen sich in folgende Gewerke auf:

     

    Gewerk Auftraggeber AuftragssummeKostenberechnung
    Straßenbau Stadt Eppingen623.410,40 Euro662.000 Euro
    Kanalbau Stadtentwässerung Eppingen 387.967,10 Euro 720.000...mehr
  • Bebauungsplanverfahren Sondergebiet Handelshof-Areal

    Derzeit wird die Kaufland-Filiale in der Eisenbahnstraße in Eppingen umgebaut. In diesem Zuge soll auch der bestehende Parkplatz erweitert werden. Die Stellplatzbreiten werden auf 2,70 Meter verbreitert, sodass ein größerer Flächenbedarf erforderlich wird. Zu diesem Zweck soll die Parkierungsanlage in östlicher Richtung erweitert werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25. Juli das Bebauungsplanverfahren hierzu eingeleitet. Im weiteren Fortgang werden die Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur geplanten Erweiterung angehört.

    Internetveröffentlichung: 27.07.2017

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  • Kinderbetreuung: Erhöhung der Verwaltungskostenbeiträge und Begrenzung der Leitungsfreistellung

    Von den 16 Kindertageseinrichtungen in der Gesamtstadt sind nur vier in städtischer Hand: Neben dem Kinderhaus Eppingen noch die Kindergärten in Adelshofen, Kleingartach und Richen. Mit den Trägern der zwölf verbleibenden Kinderbetreuungseinrichtungen bestehen vertragliche Vereinbarungen, die unter anderem auch die finanzielle Beteiligung der Stadt regeln. Voraussetzung dafür ist, dass das Betreuungsangebot im kommunalen Bedarfsplan enthalten ist.

    Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 25. Juli den Kindergartenbedarfsplan für 2017/2018 und erhöhte die Verwaltungskostenbeiträge auf 3,75 Prozent der Personalkosten. Zur Finanzierung dieser Erhöhung wird die Freistellung der Leitungen pro Kindergarten beziehungsweise Krippengruppe auf fünf Prozent einer Arbeitskraft begrenzt. Gleichzeitig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, die Öffnungszeiten und das Angebot in den Kindergärten und Kinderkrippen ständig an den Bedarf anzupassen.

    Dem Gemeinderat sind wesentliche Veränderungen zur Beschlussfassung vorzulegen. Grundsätzlich müssen alle Investitionsmaßnahmen vom Kindergartenträger vorher von der Stadt...mehr

  • Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen werden in Etappen anpasst

    Die Gebühren für Kindergärten und Krippen werden stufenweise ab 2018 bis zum Kindergartenjahr 2021/2022 angepasst. Die Elternbeiträge steigen zum 1. Januar in den Kindergärten um fünf und für die Krippenbetreuung um sechs Prozent. Das hat der Gemeinderat am 25. Juli mehrheitlich beschlossen. Abgelehnt hat das Gremium den Antrag der SPD-Fraktion, die Entscheidung bis nach der Bundestagswahl zu vertagen.

    Die Kinderbetreuung ist einer der größten Ausgabeposten der Stadt. Allein 2017 steuert die Kommune 4,44 Millionen Euro aus dem Haushalt für die 16 Kindertagesstätten bei. 2004 lag das Defizit noch bei 1,3 Millionen, 2012 bei 1,75 Millionen Euro.

    Eppingen lag bisher beim Deckungsgrad mit 14 Prozent deutlich unter den Vorgaben der Kirchen und kommunalen Landesverbände, die 20 Prozent empfehlen. Allein im Krippenbereich hätten die Beiträge auf einen Schlag um 20 Prozent erhöht werden müssen, um sich den Empfehlungen anzunähern. Dies würde allerdings zu unangemessenen finanziellen Mehrbelastungen für Familien führen.

    Insbesondere im Hinblick auf die ausgelassene Erhöhung im Jahr 2016/2017...mehr

  • Stadt übernimmt die Trägerschaft für den evangelischen Kindergarten Hellberg

    Zum 1. Januar 2018 geht die Trägerschaft des evangelischen Kindergartens Hellberg auf die Stadt Eppingen über. Dies hat ausschließlich pädagogische und keine betriebswirtschaftlichen Gründe. Die Stadt erwartet sich von der Verschmelzung Synergieeffekte, also Vorteile sowohl für die Familien als auch für die insgesamt 34 Erzieherinnen. Die einheitliche Trägerschaft von Kinderhaus und Hellbergkindergarten hat den Vorteil, dass ein sehr breites Angebot an Betreuungsmöglichkeiten unterbreitet und die Nachmittagsbetreuung gebündelt werden kann. Flexibler reagieren kann die Stadt außerdem auch bei Ausfallzeiten und dem Schichtplan der Erzieherinnen, weil der Personalbestand in der Kindertagesstätte in einer Trägerschaft jetzt größer ist. Der evangelische Hellberg-Kindergarten liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zum städtischen Kinderhaus Elisabeth- und Jakob-Dörr, das seit 2015 in Betrieb ist. Der Hellbergkindergarten ist ohnehin in einem städtischen Gebäude untergebracht. Die Außenanlagen werden schon seit 2015 gemeinsam genutzt. Auch die Gebühren sind gleich. Die einheitliche Trägerschaft erleichtert das Miteinander. Nach außen hin wird sich zunächst nicht viel...mehr

  • Nachtragshaushaltsplan der Stadt Eppingen beschlossen

    Der Gemeinderat hat die erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt am 25. Juli einstimmig beschlossen. Darin finden die wesentlichen Änderungen im laufenden Jahr ihren Niederschlag. Im Ergebnishaushalt verändern sich die Zahlen wie folgt:

     

    Ordentliche Erträge + 1.464.300 Euro
    Außerordentliche Erträge+ 1.206.000 Euro
    Aufwendungen+    680.900 Euro

     

    Im Finanzhaushalt wurden alle Einzahlungen und Auszahlungen, die 2017 nicht mehr kassenwirksam werden, gestrichen. Die Änderungen sehen wie folgt aus:

     

    Einzahlungen Investitionen- 353.000 Euro
    Auszahlungen Investitionen -   36.500 Euro

      
    Der bisherige Ansatz für Kreditaufnahmen wurde von 2,26 Millionen Euro um 816.000 Euro auf 1,45 Millionen Euro...mehr

  • Anpassungsarbeiten in der Wilhelmstraße zur Erschließung des Parkhauses

    Ausgelöst durch den Neubau des Parkhauses wird es erforderlich, auch die nötige Erschließung herzustellen, das Umfeld zu gestalten und Anpassungsarbeiten in der Wilhelmstraße vorzunehmen. Der Gemeinderat fasste in seiner Sitzung den Baubeschluss für die notwendigen Erschließungs- und Anpassungsarbeiten.

    Der Ausbau beinhaltet den nördlichen und südlichen Zufahrtsbereich ins Parkhaus sowie die Wilhelmstraße ab der Kreuzung Kaiserstraße nach Osten und die Rappenauer Straße ab der Kreuzung Wilhelmstraße bis zur Nordecke des Palmbräuhauses. Die Verkehrsführung bleibt unverändert. Im Bereich des Parkhauses werden zwei neue Querungshilfen geschaffen. In der Kreuzung Wilhelmstraße/Rappenauer Straße verhindert eine gepflasterte neue Mittelinsel das Linksabbiegen vom Marktplatz kommend. Die Bushaltestelle in der Wilhelmstraße wird in die Rappenauer Straße verlegt. Dort kann auch die vorhandene Bucht reaktiviert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 976.0000 Euro und verteilen sich wie folgt:

    Parkhauszufahrt Süd (Wilhelmstraße), 480 Quadratmeter, 172.000 Euro
    Parkhauszufahrt Nord (Ludwig-Zorn-Straße), 600...mehr

  • Fassade des Parkhauses wird in Streckmetall ausgeführt

    Animation Parkhaus mit Fassade aus StreckmetallEin weiteres Gestaltungsdetail zum Bau des Parkhauses hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 25. Juli beschlossen. Der Sockel wird als Gabionenwand ausgeführt; die Gabionen mit gelbem, örtlichem Sandstein gefüllt. Die Fassade des 80 Meter langen und neun Meter hohen Gebäudes wird im Süden (Wilhelmstraße) und Osten (zum Ratskeller) mit einer Fassade aus Streckmetall ausgeführt. Die Kosten für die Fassade in dieser Form belaufen sich auf 168.000 Euro. 125.000 Euro waren bereits einkalkuliert. Alternativ hatte die Verwaltung noch Varianten mit Lamellen (Mehrkosten 71.426 Euro) sowie als offene Fassade (Einsparung 125.000 Euro) und halboffene Fassade (Einsparung 50.000 Euro) vorgelegt. Nach aktuellem Kostenstand entstehen für das Parkhaus Aufwendungen von 3.300.000 Euro netto. Die Kostenberechnung beim Baubeschluss ging noch von 3,98 Millionen Euro netto aus.

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  • Aufhebung der Ausschreibung für die Fassadenarbeiten an der Stadthalle Eppingen

    Mittlerweile ist die Fassade des Nebenbaus der Stadthalle fertiggestellt. Aufgehoben hat der Gemeinderat am 25. Juli die Ausschreibung für die Fassadenarbeiten am Hauptgebäude. Auch hier ging auf die öffentliche Ausschreibung lediglich ein Angebot ein, das um 46 Prozent über der Kostenberechnung lag. 2018 sind ohnehin noch die Erneuerung der Lüftungsanlage und die Sanierung des Innenraums vorgesehen. Zusammen mit diesen Gewerken wird dann auch die Erneuerung der Fassade der Haupthalle nochmals ausgeschrieben. Insgesamt stehen für die Sanierung der Stadthalle Eppingen Zuschüsse von 665.914,72 Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm zur Verfügung.

    Internetveröffentlichung: 28.07.2017

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  • Neugestaltung der Mühlbacher Straße wird nach 2018 verschoben

    Die Neugestaltung der Mühlbacher Straße mit dem Kreisverkehr an der Kreuzung Elsenzstraße/Postweg sowie den Straßenanpassungen im Bereich Postweg und Elsenzstraße und der Neugestaltung bis zum Bahnübergang wird nach 2018 verschoben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25. Juli die öffentliche Ausschreibung für die Bauarbeiten aufgehoben. Grund dafür ist, dass auf eine öffentliche Ausschreibung lediglich ein Angebot abgegeben wurde, das deutlich über der Kostenberechnung liegt.

    Die Kostenerhöhung wird im Wesentlichen auf den fehlenden Wettbewerb und die Nichtabgabe von Angeboten auf die gute Auslastung der Baufirmen zurückgeführt. Das einzig vorliegende Angebot liegt mit 1,1 Millionen Euro mit 28 Prozent über der Kostenberechnung mit 750.000 Euro. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung, die Baumaßnahme im Oktober erneut auszuschreiben. Dann wird auch der Bau des zweiten Kreisverkehrs an der Frauenbrunnerstraße in einem Zug mit einbezogen. Die Ausführung kann dann von März bis November 2018 erfolgen.

    Internetveröffentlichung: 28.07.2017

     

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  • Anschaffung eines Lastkraftwagens für den städtischen Bauhof

    Der städtische Bauhof erhält einen neuen 18 Tonnen-Lkw. Der Gemeinderat erteilte den Auftrag für das Fahrgestell und den Kranaufbau zum Gesamtpreis von 205.800 Euro an die Firma MAN.

    Das neue Fahrzeug ersetzt den 14-Tonnen-Lkw aus dem Jahr 2007. Das Fahrzeug mit Kranaufbau ist eines der am meisten benötigten Fahrzeuge des Bauhofes. Es wird neben dem Transport von Baumaterial, Schotter, Kies oder Sand auch für die Abfuhr von Gehölz oder Reisigschnitt ganzjährig genutzt. Daneben dient es bei vielen Veranstaltungen als Transportfahrzeug und wird im Winterdienst eingesetzt.

    Die Reparaturkosten haben in den vergangenen Jahren immer mehr zugenommen, sodass eine Ersatzbeschaffung unumgänglich war. Neben der höheren Tonnage und dem fest verbauten Kran ist das neue Fahrzeug in der Wintersaison immer einsetzbar, ohne dass der Salzstreuer abgebaut werden muss. Die Zuladung ist mit 7,5 Tonnen deutlich höher als beim bisherigen Bauhof-Lkw. Für den Salzstreuer muss noch ein Unterfahrgestell für die Lagerung außerhalb des Winterdienstes und die Verlastung auf dem Kipper angeschafft werden. Hierfür werden nochmals rund 12.000...mehr

  • Rohrbach erhält Bolzplatz-Ersatz

    Den erforderlichen Baubeschluss für das Kleinstspielfeld hat der Technische Ausschuss am 11. Juli gefasst. Die Kosten für die 20 x 13 Meter große Freizeitanlage sind mit rund 76.000 Euro kalkuliert, die zu einem beachtlichen Teil durch zweckgebundene Spenden finanziert werden. Dieses bürgerschaftliche Engagement fand im Gremium hohe Anerkennung aus allen Reihen.

    Die neue Anlage soll direkt an das Rasenspielfeld entstehen. Vorgesehen ist ein Spielfeld mit Bandensystem und Ballfang. Als Deckbelag ist Kunstrasen geplant, allerdings hat der Technische Ausschuss empfohlen, diese Belagauswahl nochmals zu überprüfen, zugunsten einer Oberfläche, die sich besser für ein breites Sportspektrum eignet als Kunstrasen.

    Zur finanziellen Deckung des Projekts sind in einem Nachtragshaushalt 26.000 Euro darzustellen. Erst mit Rechtskraft dieses Nachtrags können die Planungen für das Kleinstspielfeld zur Ausführung kommen.

     

    Eppingen, 13. Juli 2017
    Bürgermeisteramt Eppingen
    Pressestelle

    Internetveröffentlichung: 26.07.2017

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  • Neubau eines Gästehauses beim Altstadthotel „Wilde Rose“

    Die Eigentümer des Altstadthotels „Wilde Rose“ beabsichtigen, das Gebäude Altstadtstraße 40 gegenüber dem Baumann’schen Haus zu sanieren und darin eine Hotelnutzung vorzusehen. Entstehen sollen sieben Hotelzimmer und ein Familienzimmer. Ausgewiesen werden vier bis fünf zusätzliche Stellplätze. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben und der Erweiterung des Sanierungsgebietes um dieses Areal zu. Das Bauprojekt wird im Sanierungsverfahren „Innenstadt I“ gefördert.

    Das Gebäude befindet sich in der denkmalgeschützten Gesamtanlage „Altstadt Eppingen“ und ist denkmalpflegerisch als „erhaltenswertes Gebäude“ eingestuft. Dies bedeutet, dass das Gebäude selbst nicht unter Denkmalschutz steht, aber in der Gesamtschau der Umgebungsbebauung sehr wohl einen prägenden und schützenswerten Charakter hat. Diese Einstufung schließt ein Freilegen des Grundstücks ohne entsprechende Ersatzbebauung zunächst einmal aus. Ein beauftragter Statiker hat den Erhalt des Gebäudes generell kritisch gesehen, weil die Tragstruktur starke Schäden aufweist. Vor diesem Hintergrund wird das Gebäude behutsam zurückgebaut, um es in nahezu identischer Kubatur unter...mehr

  • Neubau Parkhaus Wilhelmstraße

    Erstellung einer Photovoltaikanlage beschlossen - Fassadengestaltung noch offen

    Der Abbruch der Alten Süßmosterei ist erledigt. Im März hat der Gemeinderat den Auftrag für den Neubau des Parkhauses in der Wilhelmstraße an die Deutsche Industrie- und Parkhausbau GmbH (DIP) vergeben.

    In seiner Sitzung am 9. Mai legte das Gremium weitere Details zum Bauvorhaben fest. Auf der oberen Parkebene wird eine Photovoltaikanlage errichtet. Um eine übersichtlichere Einfahrtssituation zu erhalten, wird der Baukörper um rund 3,5 Meter verkürzt.

    Offen blieb die Frage der Fassadengestaltung. Um keine Zeit zu verlieren, wird das Parkhaus so konstruiert, dass Halterungen für Fassadenteile auf voller und halber Etagenhöhe vorgesehen sind. Wie diese jedoch letztlich aussehen wird, bleibt weiteren Diskussionen vorbehalten.

    Die Stadtverwaltung untersucht derzeit die Möglichkeit, auf den oberen Parkebenen des Parkhauses eine Photovoltaikanlage zu errichten. Abhängig von der Anordnung und Qualität der Module sind bis zu 150 KWp Leistung denkbar. Zusätzlich zur Stromerzeugung...mehr

  • Treffer 1 bis 15 von 23

    Anspechpartner im Rathaus

    Sönke Brenner

    Leiter der Stabsstelle
    Marktplatz 1, 75031 Eppingen Tel.: 07262/920-1131
    Fax: 07262/920-8-1131
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    Cathrin Leuze

     
    Marktplatz 1, 75031 Eppingen Tel.: 07262/920-1113
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