Breitband-Infrastrukturen in den Stadtteilen

Das Land Baden-Württemberg und der Bund stellen über das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum - Sonderlinie „Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum“ Zuschüsse für unterversorgte DSL-Regionen zur Verfügung. Die Förderung dient der Verbesserung der Breitbandanbindung insbesondere von Haushalten, Gewerbetreibenden und Unternehmen in ländlichen Räumen, die bisher unzureichend, d.h. mit weniger als 1 Mbit/s (im Download), angebunden sind. Fördergelder können insbesondere zur Verlegung von Leerrohren beantragt werden, die für Breitbandinfrastruktur genutzt werden können. Die Förderung soll dazu beitragen, die Versorgung von Gebieten, wo der Markt selbst keine Versorgung zu marktkonformen Entgelten bereitstellen kann, zu ermöglichen.

Die Stadt Eppingen hat hierzu als Grundlage der erfolgten Antragstellung zur Förderung von Leerrohren eine Strukturanalyse für alle Ortsteile erarbeitet. Voraussetzung für Zuschüsse zur Verlegung von Leerrohren ist die Einreichung einer Strukturanalyse mit Nachweis der unzureichenden Breitbandversorgung im zu versorgenden Gebiet. Als wichtiger Bestandteil dieser Analyse wurde eine Umfrage in der Bevölkerung mit Hilfe von Fragebögen durchgeführt. Hierdurch konnten insbesondere der Versorgungsgrad in den Stadtteilen mit DSL, die Nachfrage von Bevölkerung und Gewerbebetrieben nach Breitbandinfrastrukturen und die technischen Möglichkeiten zur Verbesserung der Versorgungssituation analysiert werden, wodurch der Bedarf an Breitband-Infrastruktur prognostiziert werden konnte.

Das Ergebnis der Umfrage in den Stadtteilen stellt sich wie folgt dar:

Die fristgerecht eingereichten und zwischenzeitlich positiv beschiedenen Förderanträge wurden für die Ortsteile Rohrbach, Elsenz, Adelshofen, Richen und Kleingartach gestellt. Für die Gemarkung Mühlbach wurde kein Förderantrag für Leerrohre gestellt, da die Glasfasertrasse der T-Com bis nach Mühlbach reicht und somit keine Leerrohre gefördert werden können.

Gemäß diesem Leitfaden zur Förderung von Breitband -Infrastrukturen für Kommunen hat nun nach Schritt I, der Struktur-/ Marktanalyse Schritt II, die Feststellung des über die Bereitstellung von Leerrohren benötigten Zuschussbedarfs zu erfolgen. Dies erfolgt durch eine im Leitfaden dargestellte Abfrage der Netzbetreiber. In der Veröffentlichung zu dieser Abfrage ist gemäß vorgenanntem Leitfaden darauf hinzuweisen, wenn gemeindeeigene Leerrohre zur Verfügung stehen. Hierbei besteht grundsätzlich die Gefahr, dass kein Netzbetreiber auf die Veröffentlichung reagiert (z.B. aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit des über die zur Verfügung gestellte Leerrohrtrasse erreichbaren Marktes).

Im Zuge dessen besteht die Zielsetzung der Stadt Eppingen darin, für alle Ortsteile schnellstmöglich nachhaltige Lösungen zu unterstützen. Eine Steigerung des Versorgungsgrades unterversorgter Bereiche, so genannte „weiße Flecken“, hängt über das beschriebene Engagement der Stadt Eppingen jedoch insbesondere von der Bereitschaft aller Netzbetreiber zum Ausbau der Breitband-Infrastrukturen ab.

Nach Auskunft der Betreiber besteht für den Ortsteil Elsenz derzeit keine Perspektive zum Ausbau der bestehenden drahtgestützten Breitbandinfrastruktur. Dennoch werden von Seiten der Verwaltung die Möglichkeiten zur Verbesserung der bestehenden Versorgung geprüft.

In Mühlbach ist ein Drahtgestützter Ausbau nach eigener Aussage der Netzbetreiber nicht wirtschaftlich. Darüber hinaus besteht eine großflächige Versorgung durch den Breitband Anbieter KabelBW. Zur Verbesserung des Angebotes und somit des Wettbewerbes werden von Seiten der Verwaltung die Möglichkeiten von Alternativen geprüft.

Der Ortsteil Richen wird von der T-Com derzeit als begrenzt wirtschaftlich beurteilt und die KabelBW stellt einen Ausbau des bestehenden Netzes nicht zur Debatte. Die reine Herstellung eines Leerrohrnetzes kann mit rund 145.000 Euro veranschlagt werden, wobei die Bestückung eines solchen Netzes mit Glasfaserleitungen sowie den erforderlichen Infrastrukturen (DSLAM, Stromanschluss etc.) aufgrund der vorgenannten, begrenzten Wirtschaftlichkeit in Frage stünde. Demgegenüber stünden Zuschüsse in Höhe von rund 30.000 Euro.

In Rohrbach besteht von Seiten der T-Com ebenfalls eine begrenzte Wirtschaftlichkeit, da der Ortsteil weitestgehend mit Produkten des Netzbetreibers KabelBW versorgt wird. Dennoch sollen gerade in den Bereichen, in denen eine Unterversorgung festgestellt wurde, durch die Stadt kurzfristige Alternativen ermittelt und forciert werden. Die Herstellung eines Leerrohrnetzes kann auf ca. 192.000 Euro beziffert werden, wobei hierfür etwa 51.000 Euro an Zuschüssen möglich wären

Im Stadtteil Adelshofen besteht durch Herstellung einer Leerrohrtrasse die Möglichkeit, dass diese durch Anbieter von Breitband - Infrastrukturen genutzt wird, so dass hierfür kurz- bis mittelfristige Lösungsansätze gegeben sind. Die Herstellungskosten einer Leerrohrtrasse belaufen sich auf rund 97.000 Euro abzüglich ca. 23.000 Euro Förderung durch das Land Baden Württemberg. Hinzu kommen Planungskosten und Kosten der erforderlichen Infrastrukturen, wobei davon ausgegangen wird, dass seitens potentieller Netzbetreiber keine weiteren Kosten geltend gemacht werden.

In Kleingartach besteht durch Herstellung einer Leerrohrtrasse ebenfalls die Möglichkeit, dass diese durch Anbieter von Breitband-Infrastrukturen genutzt wird, so dass hierfür Lösungsansätze gegeben sind. Die Herstellungskosten einer Leerrohrtrasse (nur Tiefbaukosten) belaufen sich auf rund 124.000 Euro abzüglich ca. 31.000 Euro Förderung durch das Land Baden Württemberg. Hinzu kommen Planungskosten und Kosten der erforderlichen Infrastrukturen, wobei davon ausgegangen wird, dass seitens potentieller Netzbetreiber keine weiteren Kosten geltend gemacht werden.

Von Seiten der Stadt Eppingen werden die Bemühungen zur Versorgung der Stadtteile mit Breitband - Infrastrukturen weiter offensiv vorangetrieben. Über weitere Entwicklungen wird die Bürgerschaft zeitnahe informiert. (29.01.2010)